Grundlegendes zur beschränkten Steuerpflicht und Quellensteuerabzugsverpflichtung bei Rechteüberlassungen unter Berücksichtigung jüngster (zivilrechtlicher) Gesetzesänderungen

Zusammen mit Christian Herbst disktutiert Sven Petersen in der Zeitschrift für europäische und internationale Steuer- und Wirtschaftsberatung (IStR 2025, Heft 19, S. 745-753) aktuelle Fragen zum Quellensteuereinbehalt bei Rechteüberlassungen.

Die Einordnung von Rechteüberlassungen im Rahmen der beschränkten Steuerpflicht für den Lizenzgeber sowie im Rahmen der damit oft korrespondierenden Quellensteuerabzugsverpflichtung für den Lizenznehmer bereitet in der Praxis zum Teil erhebliche Schwierigkeiten. Die Autoren ordnen praxisrelevante Fallkonstellationen dogmatisch ein und zeigen deren steuerrechtliche Konsequenzen insbesondere unter Berücksichtigung der jüngsten Gesetzänderungen im UrhG und durch das GeschGehG auf. Dabei werden auch Anwendungsbeispiele bei der Überlassung von Know-how und Software betrachtet.